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Bericht von der Jubelkundgebung anlässlich der Abschaffung des Chipkartensystems in Spandau

extra muss weg

Bericht auf Indymedial


Berlin
Antira - PiratInnen - Aktion


piratinnen


Indymedia - Bericht 10.7.06

Veranstaltungsreihe:
Let's do it! Weg mit der Residenzpflicht!


Die Veranstaltungsreihe widmet sich der seit 1982 in der BRD geltenden "Residenzpflicht". Nur in Deutschland und Österreich existiert solch ein rassistisches Sondergesetz. Denn sie bedeutet für die Betroffenen Isolation in entlegenen Lagern, rassistische Polizeikontrollen und Kriminalisierung.

Die Residenzpflicht besagt, dass Flüchtlinge den ihnen zugewiesenen Landkreis nicht ohne Erlaubnis der Ausländerbehörde verlassen dürfen. Tun sie es doch, werden sie mit Bußgeldern oder Gefängnis bis zu einem Jahr bestraft. Tausende Flüchtlinge sind davon betroffen, etwa 100 sind
jedes Jahr im Gefängnis, nur weil sie von ihrem Menschenrecht auf Bewegungsfreiheit Gebrauch gemacht haben.

15.03. um 19 Uhr in der BAIZ
3. Teil: Widerstandsmöglichkeiten gegen die Residenzpflicht

AktivistInnen von Flüchtlingsorganisationen und antirassistische Gruppen berichten von Kämpfen gegen die Residenzpflicht und diskutieren über Möglichkeiten sie ein für alle Mal abzuschaffen!

Veranstaltungen der Initiative gegen das Chipkartensystem - Eintritt frei
alle Veranstaltungen finden in der BAIZ statt und beginnen um 19 Uhr


Neue website: Antirassistischer Einkauf in Hennigsdorf - uri.blogsport.de

U.r.i. - united against racism and isolation - organisiert einmal im Monat den anti-rassistischen Einkauf in Hennigsdorf


Neue website zur Residenzpflicht für Flüchtlinge: residenzpflicht.info

* Wir berichten über Aktionen gegen die Residenzpflicht, in Berlin und Brandenburg wie auch bundesweit, zur gegenseitigen Anregung und zum Austausch.
* Wir sammeln Fälle, um das Unrecht zu dokumentieren. Bitte wenden Sie sich an uns, wenn Sie von konkreten Rechtsbeugungen, Schikanen oder Fehlurteilen erfahren. Wir sammeln und dokumentieren alle Fälle, in denen Flüchtlinge
keine Verlassenserlaubnis bekommen haben oder ohne gereist und
verurteilt worden sind.
* Wir stellen rechtliche Hinweise und eine Liste von Rechtsanwält/innen zusammen.
* Der Report von Beate Selders »Keine Bewegung! Die ‘Residenzpflicht’ für Flüchtlinge – Bestandsaufnahme und Kritik« steht zum Download bereit.
* Wir sammeln Material, das für die Argumentation gegen die ‘Residenzpflicht’ von Nutzen ist.
* Wir dokumentieren Presseberichte über den Stand der Kampagne gegen die ‘Residenzpflicht’.


Antirassistische Kampagne zum 15. Jahrestag der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl

Wir rufen alle migrantischen, flüchtlingspolitischen, antirassistischen Gruppen und Einzelpersonen auf, sich im Laufe des nächsten Jahres an Widerstandsaktionen zu beteiligen und/oder diese selbst zu initiieren. Als Initiative gegen das Chipkartensystem planen wir unterschiedliche Aktionen zu verschiedenen Themengebieten vom Herbst 2007 bis zum Sommer 2008. Den inhaltlichen Gesamtrahmen wollen wir durch eine ausführliche Broschüre und thematische Informationsveranstaltungen begleiten. Vorläufiger Höhepunkt der Kampagne soll eine bundesweite Demonstration gegen den institutionellen und alltäglichen Rassismus im Juli 2008 in Berlin sein. Wir wollen diese Kampagne zwar starten, aber nicht alleine bleiben, sondern Bündnisse eingehen mit Gruppen, die zu den Themen arbeiten und/oder von ihnen betroffen sind und die Vernetzung antirassistischer Gruppen in der BRD ausbauen. Wenn Ihr Interesse an einer (auch punktuellen) Zusammenarbeit habt, meldet Euch bei uns – teilt uns Eure Termine mit – diskutiert mit uns.

Aufruf (pdf 1,6MB)



Website für die Demo am 5.7.2008 download Aufruf (pdf)

Fotos bei Umbruch-Bildarchiv


Das Komitee für Grundrechte und Demokratie unterstützt die Demonstration »Für ein globales Recht auf Migration« mit einem eigenen Aufruf. Unterschreibt die Petition gegen das Asylbewerberleistungsgesetz

LAGER MOTARDSTRASSE SCHLIESSEN!

(hier geht es zur Sonderseite über das Lager Motardstraße)

Download Newsletter

#1 (Juli 2007)

#2 (Februar 2008)

#3 (Mai 2009)

#4 (September 2009)

Downloads Broschüre

deutsch, pdf, 2,1MB

français, pdf, 1,1MB

english, pdf, 1,2 MB

Kontakt zum Bündnis gegen Lager Berlin/Brandenburg, Bestellungen Broschüre etc.:

buendnis_gegen_lager@riseup.net


Berichte vom 3. migrationspolitischen Aktionstag am 7.10. 2006 - Sonderseite


WERBUNG:

deportation-class

Video.Lufthansa. 2001

Unser Reader zum Downloaden


Ladenliste (aktualisiert November 2006)

Dieses Plakat haben wir in Spandau entdeckt: Es findet unsere volle Zustimmung.

spandau ist das letzte
(zum Vergrößern Bild anklicken)

 

Hallo und willkommen auf den Seiten der Chipini,

Bundesweit sieht das Asylbewerberleistungsgesetz besondere Schikanen für Menschen vor, die nach Deutschland geflohen sind. Sie dürfen z. B. die ihnen zugewiesenen Landkreise nicht verlassen und müssen meist in Heimen leben, die in Brandenburg üblicherweise völlig abgelegen sind. Sie erhalten nur überlebensnotwendige gesundheitliche Hilfen und unterliegen einem faktischen Arbeitsverbot. Ihren Lebensunterhalt (80% der regulären Sozialhilfe) bekommen sie vielerorts in Form von sogenannten “Sachleistungen” ausgezahlt.  D. h., dass sie bis auf ein “Taschengeld” von maximal 40 €/Monat Gutscheine oder Chipkarten bekommen, mit denen nur in wenigen, festgelegten und nicht gerade billigen Läden eingekauft werden kann. Alkohol und Zigaretten gibt es dafür gar nicht. Busfahrkarten, Briefmarken oder gar die so dringend benötigten AnwältInnen sind so auch nicht zu bezahlen. Statt dessen sind rassistische Diskriminierungen beim Einkaufen an der Tagesordnung.

Die Initiative gegen das Chipkartensystem hat es sich zur Aufgabe gemacht, gegen diese rassistischen Sondergesetze und ihre Umsetzung in Berlin vorzugehen. Mit einigem Erfolg: In Berlin erhalten Flüchtlinge inzwischen in den meisten Bezirken und von der landesweiten Verwaltung Bargeld. Nur der Bezirk Spandau hält noch an den rassistischen Chipkarten fest. Deshalb organisieren wir neben verschiedensten (Öffentlichkeits-)Aktionen  weiterhin Patenschaften und antirassistische Einkäufe. Dabei bezahlen die Flüchtlinge mit ihren Chipkarten euren Einkauf und ihr gebt ihnen anschließend den entsprechenden Betrag in bar. Dadurch wird das System unterlaufen, die gewollte Isolation der Flüchtlinge durchbrochen und Öffentlichkeit hergestellt.

 Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit ist die Unterstützung von Protesten, die die Flüchtlinge, auch in Brandenburg, gegen rassistische bürokratische Schikanen organisieren.

 Um das Chipkartensystem und alle anderen rassistischen Gesetze zu Fall zu bringen, sind Deine Ideen und Deine Hilfe willkommen. Bei Interesse melde Dich einfach, wir teilen Dir dann unsere nächsten Termine mit.

Initiative gegen das Chipkartensystem
c/o Berliner Büro für Gleiche Rechte
Haus der Demokratie und Menschenrechte,
1. Stock
Greifswalderstr. 4
10405 Berlin

Tel.: 0160-3410547 (Anrufbeantworter)
e-mail: konsumfuerfreiesfluten@yahoo.com